Bundeskanzlei

5 Dienstag Schwer zu sagen, wann die «politische» Woche beginnt. Für viele sicher bereits am Sonntag mit den Schlagzei- len in der Sonntagspresse. Für die Bundeskanzlei be- ginnt die heisse Phase jeweils am Dienstag mit den letz- ten Vorbereitungen für die am Mittwoch* stattfindende Bundesratssitzung. 10:00 Die Bundeskanzlerin kommt von einem öffent- lichen Auftritt an einer Fachhochschule zurück ins Bundeshaus West. Das Thema des Referates war die Weiterentwicklung des elektronischen Wahl- und Ab- stimmungssystems Vote électronique. Die Bundeskanzlerin ist spät dran. Bundesratssitzun- gen sind auf ihrer Prioritätenliste zwar ganz oben, aber ein anderer Termin drängt. Ein Initiativkomitee ist vom Bundesplatz her zur Bundeskanzlei unterwegs. Begleitet von Fotografen und Medienvertretern wird das Komitee den Vertretern der Bundeskanzlei die gut 100 000 ge- sammelten Unterschriften für die Einreichung seiner Volksinitiative übergeben. Eine Delegation wird nach dem Medienevent von der Bundeskanzlerin in ihrem Büro empfangen. Einige Geschäfte werden für Aufregung sorgen 11:30 Vizekanzler und Bundesratssprecher André Simonazzi schaltet sich in die täglich stattfindende Telefonkonferenz zwischen den Informationsdiensten der sieben Departemente und der Bundeskanzlei ein. Hier werden gerade die kommunikationsrelevanten Dossiers der morgigen Sitzung besprochen und mög liche Sprachregelungen diskutiert. Die Stimmung ist unaufgeregt, auch wenn man weiss, dass einige Ge- schäfte für Aufregung bei den Medienvertretern sorgen werden. Mittwoch* : Während den Sessionen von National- und Ständerat finden die Bundesrats- sitzungen jeweils am Freitag statt. Volksinitiative Die Bundeskanzlei stellt bei Volksinitiativen si- cher, dass alle formalen Kriterien stimmen, sie begleitet Initiativ- und Referendumskomitees, sie nimmt Volksinitia- tiven und Referenden entgegen und kontrol- liert, ob diese genügend gültige Unterschriften aufweisen. Vote électronique Vote électronique ermöglicht das Abstimmen und das Wählen über das Internet. Verschiedene Kantone bieten ihren Auslandschweizerinnen und Ausland- schweizern diesen neuen Stimmkanal bereits an. Die Bundeskanzlei koordiniert Vote électronique auf Bundesebene. Volksinitiativen Politische Rechte Themen www.bk.admin.ch Vote électronique Politische Rechte Themen www.bk.admin.ch

Bundeskanzlei

Pages