Bundeskanzlei

19 15:15 Vizekanzler Thomas Helbling geht mit seinem Team alle Bundesratsentscheide durch. Die Beschlüsse aus der Sitzung werden redaktionell finalisiert und un- terschriftsreif gemacht, Helbling unterzeichnet Papier um Papier. Mit seiner Unterschrift sind die Entscheide verbindlich und gehen an die federführenden Departe- mente zurück. Der Bundesrat hat die Sperrung von Konten verfügt Ein Geschäft nimmt das Team besonders in Anspruch. Der Bundesrat hat die Sperrung möglicher Schweizer Bankkonten des ehemaligen ausländischen Staatschefs verfügt. Die entsprechenden Verordnungen müssen so rasch wie möglich via Internet in der Amtlichen Samm- lung des Bundes publiziert werden, erst dann sind sie rechtskräftig. Zuständig für die Publikation ist das Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen. Spezialisten des Departementes für auswärtige Angele- genheiten EDA und des Finanzdepartementes EFD wer- den angewiesen, die Banken über den brisanten Bun- desratsbeschluss zu informieren. 15:30 Das gleiche Geschäft beschäftigt auch noch Bun- desratssprecher Simonazzi. Er hat den Medienvertre- tern an der offiziellen Medienkonferenz angekündigt, im Laufe des Tages darauf zurückzukommen. Nach Bekanntgabe des Bundesratsentscheids hagelt es Fra- gen. «Um wie viele Millionen geht es?» «Sind es gar Milliarden?» «Wurde dieser Entscheid mit der EU ab- gestimmt?» 16:00 Nach der Medienkonferenz eilt der Bundesrats- sprecher in das von-Wattenwyl-Haus in der unteren Alt- stadt zur heutigen Klausursitzung des Bundesrates. Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen (KAV) Das Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen (KAV) unterstützt und berät die Bundesämter bei der Bearbeitung der Geschäfte, welche im Bundes- blatt oder in der Amtlichen Sammlung veröffentlicht werden müssen. Das KAV stellt Botschaften, Berichte und Rechtstexte für die elektronische und konventio- nelle Publikation zur Verfügung. Wie ein Korrektorat in einem Verlagshaus stellt es dabei ein einheitliches Layout der amtlichen Veröffentlichungen sicher und nimmt eine Schlusskontrolle der Texte vor. KAV Bereich Bundesrat Organisation der Bundeskanzlei Die Bundeskanzlei www.bk.admin.ch Die Quoten-Königin Kaum eine Internetseite der Bundesverwaltung wird so oft abgefragt wie jene der Systematischen Sammlung des Bundesrechts SR. Tagtäglich nutzen Abertausende Juristinnen und Juristen dieses unentbehrliche Hilfsmittel. In der Systematischen Sammlung wird jedes Gesetz und jede Verordnung auf dem neusten Stand gehalten. Die SR wird vom Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen nachgeführt. Systematische Sammlung Gesetzgebung Dokumentation www.admin.ch

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